Für einen beschleunigten Schulbau ist in der Stadt Düsseldorf seit einem Jahr die Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH (IPM) zusätzlich zum Amt für Gebäudewirtschaft und zu Schulverwaltung tätig – eine erste positive Zwischenbilanz.
Vor einem Jahr hatte die Stadt Düsseldorf die Weichen für einen beschleunigten Schulbau gestellt.
Um den schulischen Mehrbedarf aufgrund stetig wachsender Schülerzahlen zügig zu entwickeln und umzusetzen, wurde die IPM (Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH, hundertprozentige Tochter der Stadt) ins Leben gerufen und diese ist seitdem zusätzlich zu den Aktivitäten des Amtes für Gebäudemanagement und der Schulverwaltung tätig.
Um den schulischen Mehrbedarf aufgrund stetig wachsender Schülerzahlen zügig zu entwickeln und umzusetzen, wurde die IPM (Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH, hundertprozentige Tochter der Stadt) ins Leben gerufen und diese ist seitdem zusätzlich zu den Aktivitäten des Amtes für Gebäudemanagement und der Schulverwaltung tätig.
Die Koordinierung liegt in den Händen einer Projektgruppe, die eigens im Dezernat für Jugend, Schule, Soziales und Sport eingerichtet wurde und unter Leitung von Florian Dirszus steht. Ein Jahr danach zieht Düsseldorfs Stadtspitze eine erste, positive Zwischenbilanz.
15 IPM-Maßnahmen bis 2019
Von 15 IPM-Maßnahmen wurden drei bereits begonnen, zwei weitere folgen noch in diesem Jahr. Spätestens 2019 sollen alle IPM-Schulbaumaßnahmen fertig gestellt sein.
Von 15 IPM-Maßnahmen wurden drei bereits begonnen, zwei weitere folgen noch in diesem Jahr. Spätestens 2019 sollen alle IPM-Schulbaumaßnahmen fertig gestellt sein.
Oberbürgermeister Thomas Geisel: „Unser Ziel war, dass wir mehr Schulbaumaßnahmen in kürzerer Zeit realisieren können, um dem Investitionsstau in unseren Schulen zu begegnen und der wachsenden Zahl von Schülerinnen und Schülern in Düsseldorf genügend Klassen- und Fachräume zur Verfügung zu stellen. Mit der IPM sind wir ein eindeutig auf dem richtigen Weg, dieses Ziel zu erreichen."
Stadtdirektor Burkhard Hintzsche: „Die bisherigen Ergebnisse lassen erwarten, dass die ambitionierten Ziele der Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung mit dem Amt für Gebäudemanagement und mithilfe der IPM als zusätzlichem Akteur erreicht werden können.“
Verschlankte Verwaltungsabläufe
Grund für die Beschleunigung: Die IPM unterliegt bei der Planung und dem Bau der Schulbauten als sogenannte „Inhouse-Gesellschaft“ nicht denselben strengen und zeitaufwändigen Vergabevorschriften wie die Stadt. Im sogenannten Unterschwellenbereich, das heißt bei Bauleistungen unterhalb von 5,225 Millionen Euro (Stand 1.1.2016) und Planungsleistungen unterhalb von 209.000 Euro (Stand 1.1.2016) kann die IPM ohne förmliches Ausschreibungsverfahren Leistungen im sogenannten Verhandlungsverfahren vergeben. Dabei sind selbstverständlich die Vergabegrundsätze der öffentlichen Hand zu beachten, wie die Gewährleistung des Wettbewerbs, der Wirtschaftlichkeit, der Vermeidung von Diskriminierung und der gebotenen Transparenz. Durch die Vergabe von Leistungen im Unterschwellenbereich im Verhandlungsverfahren können Leistungsvergaben schneller und damit beschleunigt realisiert werden.
Grund für die Beschleunigung: Die IPM unterliegt bei der Planung und dem Bau der Schulbauten als sogenannte „Inhouse-Gesellschaft“ nicht denselben strengen und zeitaufwändigen Vergabevorschriften wie die Stadt. Im sogenannten Unterschwellenbereich, das heißt bei Bauleistungen unterhalb von 5,225 Millionen Euro (Stand 1.1.2016) und Planungsleistungen unterhalb von 209.000 Euro (Stand 1.1.2016) kann die IPM ohne förmliches Ausschreibungsverfahren Leistungen im sogenannten Verhandlungsverfahren vergeben. Dabei sind selbstverständlich die Vergabegrundsätze der öffentlichen Hand zu beachten, wie die Gewährleistung des Wettbewerbs, der Wirtschaftlichkeit, der Vermeidung von Diskriminierung und der gebotenen Transparenz. Durch die Vergabe von Leistungen im Unterschwellenbereich im Verhandlungsverfahren können Leistungsvergaben schneller und damit beschleunigt realisiert werden.
Beschleunigte Verfahren
Zusätzlich hat die Landeshauptstadt Düsseldorf ein „beschleunigtes“ Entscheidungsverfahren konzipiert, das es möglich macht, den zeitlichen Ablauf vom Grundsatzbeschluss bis zum Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss entscheidend zu verkürzen. Wurden in der Vergangenheit bis zu vier Jahre aufgewendet, um die einzelnen Verfahrensschritte zu absolvieren, können nach dem aktuellen Verfahren die Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse bereits innerhalb eines Jahres erreicht werden. Von diesem „beschleunigten“ Ablauf profitieren sämtliche Schulbaumaßnahmen – der IPM, aber auch des Amtes für Gebäudemanagement.
