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128 Millionen Euro für Hamburgs Schuldigitalisierung: Alle rund 13.200 Klassenräume der staatlichen Schulen werden mit digitalen Tafeln, modernstem WLAN und Computern ausgestattet. Grund für die Investitionen ist der DigitalPakt Schule, auf den sich Bund und Länder kürzlich einigten.

Der Digitalpakt Schule kann endlich kommen: Vergangene Woche hat der Bundesrat einer entsprechenden Grundgesetzänderung zugestimmt. Der Bund kann die Länder nun finanziell bei der Digitalisierung von Schulen unterstützen – rund 5,5 Milliarden Euro sollen in ihre technische Ausstattung investiert werden.

Am vergangenen Donnerstag stimmte der Bundestag mit Zwei-Drittel-Mehrheit der für den Digitalpakt nötigen Grundgesetzänderung zu. Nun muss noch der Bundesrat zustimmen, damit 5,5 Milliarden Euro in die technische Ausstattung von Schulen investiert werden können. Die langen Verhandlungen könnten damit im März zu einer Einigung führen und noch in diesem Jahr Investitionen fließen.

Bis 2027 will Hamburg 720 Millionen Euro in den Ausbau der beruflichen Schulen investieren. Ein Schwerpunkt des Bauinvestitionsprogramms ist die Digitalisierung. Aktuell fertiggestellt wurde die Berufliche Schule City Nord, ein sechsgeschossiger Neubau auf 9.600 Quadratmetern.

In der vergangenen Woche hat sich die Koalition mit FDP und Grünen im Bundestag auf eine Änderung des Grundgesetztes geeinigt. Der Bund soll dadurch Kommunen unabhängig von ihrer finanziellen Situation im Bildungsbereich unterstützen können. Erstes Investitionsziel: Der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Schulen. Nun muss noch der Bundesrat zustimmen.

Die Verhandlungen zum "DigitalPakt Schule", der die Digitalisierung in Schulen vorantreiben soll, sind auf der Zielgeraden: Voraussichtlich werden die Vereinbarungen im Dezember von Bund und Ländern unterzeichnet. Damit die Mittel in den Schulen ankommen, ist noch eine Änderung im Grundgesetz notwendig.

Union und SPD haben in ihren Koalitionsverhandlungen ein Bildungs- und Forschungspaket von rund elf Milliarden Euro bis 2021 vereinbart. Zu den bereits in den Sondierungen beschlossenen Maßnahmen mit einem Volumen von rund sechs Milliarden Euro kommt nach Angaben von SPD-Vize Manuela Schwesig noch ein Digitalpakt für Schulen, auf den sich Bund und Länder am 01. Februar 2018 zusätzlich verständigten. Dieser habe ein Volumen von rund fünf Milliarden Euro.

Bund und Länder haben sich nun auf ein 3,5 Milliarden-Sanierungsprogramm für Schulen geeinigt. Es gilt als das größte Investitionsprogramm in Deutschlands Schulen seit zehn Jahren.

Das Bundeskabinett hat am 30. November 2016 den Entwurf eines Nachtrags zum Bundeshaushalt 2016 beschlossen. Demnach sollen zusätzlich 3,5 Milliarden Euro bis Ende 2020 für die Förderung von Investitionen in die Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen zugewiesen werden.

Universitäten in Deutschland können mit mehr und vor allem kontinuierlicherer Förderung aus Bundesmitteln rechnen.