Um in kurzer Zeit mindestens 3500 zusätzliche Schulplätze zu schaffen, hat Berlin ein schnelles Umsetzungsverfahren entwickelt. Das nun unterzeichnete Verfahren soll die Bauzeiten für temporäre Schulbauten verkürzen.
Mindestens 3500 zusätzliche Schulplätze will Berlin mit temporären Schulbaumaßnahmen in den kommenden Jahren schaffen. Das Bedarfsprüfungs- und Mittelabrufverfahren haben nun Finanzsenator Matthias Kollatz und Bildungssenatorin Sandra Scheeres unterzeichnet. Zu dem temporären Bedarf zählen Maßnahmen, die zum Schuljahresbeginn 2020/21 oder 2021/22 realisiert werden.
Schnelles Verfahren für mehr Schulplätze
Die Pavillons, Container und „fliegenden Klassenzimmer" haben eine Standzeit von unter fünf Jahren und sind nicht bereits Teil einer Baumaßnahme. Besonders hilfreich: Die temporären Baumaßnahmen, die bisher gemeldet sind, können ohne Prüfverfahren umgesetzt werden. Außerdem kann in vielen Fällen auf eine Bauplanungsunterlage verzichtet und dadurch schneller gebaut werden. Diese wird nur notwendig, wenn Fundamente angelegt oder Versorgungsleitungen installiert werden müssen. Bildungssenatorin Sandra Scheeres: „Wir werden in den kommenden zehn Jahren in Berlin über 60 Schulgebäude neu errichten. Diese entstehen aber natürlich nicht von heute auf Morgen. Deshalb greifen wir in den nächsten Jahren auf die temporären Bauten zurück. Ich bin froh, dass wir hier nun ein unbürokratisches Verfahren entwickelt haben."
Die Senatsfinanzverwaltung hat zudem für weitere temporäre Schulbaumaßnahmen ein eigenes Prüfverfahren entwickelt. Die Gemeinsame Geschäftsstelle Schulbauoffensive der Berliner Bezirke hat in Kooperation mit der Geschäftsstelle des Regionalverbundes Nord-West eine Hilfestellung für die Umsetzung erarbeitet. Das Prüfergebnis ist dem Antrag schriftlich beizufügen.
Quelle: Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Berlin
