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Die Städte, Gemeinden und Kreise mussten in den vergangenen Jahren durch Inklusion, Digitalisierung und die Corona-Pandemie immer wieder hohe Summen stemmen. Doch die Kosten, auch für die nötige Sanierung der Gebäude, steigen schneller als die nötigen Investitionen. Die Chefvolkswirtin der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), Dr. Fritzi Köhler-Geib, fordert, dass mehr Geld für Schulen ausgegeben werden muss. Sonst sei Deutschland nicht mehr wettbewerbsfähig.
Der bundesweite Investitionsrückstand bei Schulen lag laut KfW zuletzt bei 45,6 Mrd. Euro im Jahr 2021 und entsprach damit dem 4,7-fachen der kommunalen Investitionen von 9,8 Mrd. Euro für Schulen. Obwohl der Investitionsrückstand leicht gesunken ist (2020: 46,5 Mrd. Euro), hat sich die Situation über die letzten 5 Jahre kaum verbessert. Schulgebäude zählen neben Straßen und Verwaltungsgebäuden damit weiterhin zu den drei größten kommunalen Bedarfsfeldern.
„Bildung ist ein wesentlicher Faktor für den zukünftigen Wohlstand und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Moderne Schulgebäude sind neben der individuellen Qualität der Lehrenden eine tragende Säule eines leistungsfähigen Bildungssystems. Die seit Jahren hohen Investitionsrückstände im Schulbereich geben deshalb Anlass zur Sorge", sagt Köhler-Geib.
Neben den steigenden Baupreisen verschärft die aktuelle Gas-Krise das Problem weiter: Einen großen Teil der kommunalen Gebäudeflächen machen Schulen aus, die Folge sind hohe Energiekosten und dementsprechend hoher Sanierungsbedarf. Im laufenden Jahr wollen die Kommunen 10,8 Mrd. Euro in Schulgebäude investieren.
Kommunen melden Investitionsdefizit
Im KfW-Kommunalpanel 2022 melden rund 17 Prozent der Kommunen einen gravierenden Rückstand bei den Schulgebäuden und damit ein Investitionsdefizit. Dieser Wert lag 2015 noch bei 10 Prozent. Der Anteil der Kommunen, die „nur" einen nennenswerten Investitionsrückstand bei Schulen wahrnehmen, liegt bei 39 Prozent. Statt 20 Prozent im Jahre 2015 gehen heute schon 25 Prozent der Kommunen davon aus, dass die Rückstände sogar noch steigen werden.
Bildung ist vor allem Ländersache, es liegt also an der Landespolitik, Rahmenbedingungen für kommunale Investitionen zu schaffen. Doch in der lokalen Finanzpolitik lassen sich einzelne Haushaltsbereiche kaum isoliert betrachten. Die Schulen müssen von der Politik gestärkt werden, in dem die Investitionsfähigkeit der Kommunen in allen Regionen sichergestellt werden, sagt Köhler-Geib. „Dies hilft dabei, die Regionen Deutschlands wettbewerbsfähig zu halten und den Menschen auf ihrem Lebensweg neue Chancen zu eröffnen, und es trägt gelichzeitig dazu bei, dass das Land die vor ihm liegenden großen Herausforderungen überhaupt bewältigen kann", fügt Köhler-Geib hinzu.
